Meldungen

2. Dezember 2017

Zum Weltaidstag

Am 1. Dezember 2017 findet zum 30. Mal der Welt-Aids-Tag statt. Bezirksrat Frederik Hintermayr erklärt hierzu: „Noch immer werden Menschen mit HIV-Infektionen stigmatisiert. Dies führt nachweislich dazu, dass aus Furcht vor Diskriminierung die Bereitschaft zu `Aidstests` abnimmt. Besonders dramatisch ist die Situation für... Mehr...

 
14. Dezember 2017

Zuhause ist ... wo die Mieten steigen!?

Unter dem Titel "Zuhause ist ... wo die Mieten steigen!?" veranstaltete DIE LINKE. Augsburg eine Podiumsdiskussion zum Thema Wohnraum.  Die interessierten Bürgerinnen und Bürger hörten hierbei Beiträge von Nicole Gohlke (MdB, DIE LINKE.), Michael Niessner (Mieterverein Augsburg), Dr. Tobias Bevc (Vorsitzender GEW Augsburg) und... Mehr...

 
24. November 2017 Aus Bayern/Gute Arbeit/KV Augsburg/Landesvorstand/Top

Warnstreiks bei Amazon in Graben sind berechtigt

Die Beschäftigten bei Amazon streiken erneut um ihrer Forderung nach einem Tarifvertrag Nachdruck zu verleihen. Auch im Logistikzentrum Graben legen die Beschäftigten bis Samstag Abend die Arbeit nieder. Dazu erklärt die schwäbische Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl (DIE LINKE): „Die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon haben mit ihrem Streik... Mehr...

 
16. November 2017 Gute Arbeit/Gutes Leben/Soziale Gerechtigkeit

Solidarität mit den Beschäftigten von Ledvance

Geschäftsleitung verpennt technologische Entwicklung - mit dramatischen Folgen. Mehr Mitbestimmung für Betriebsrat und Belegschaft hätte Schlimmeres verhindert.  Mehr...

 
10. Dezember 2017

Gegen die Kameraüberwachung am Königsplatz

In der aktuellen Ausgabe der "Neue SonntagsPresse" argumentiert unser stellvertretender Kreisvorsitzender in der Rubrik "PRO und CONTRA" gegen die geplante Videoüberwachung des Königsplatzes. Den Pro-Part übernimmt der Polizeipräsident Nordschwaben. Seine Argumente findet ihr hier.  Frederik... Mehr...

 
24. November 2017

...Weinsteins gibt es in jeder gesellschaftlichen Schicht, in jedem Land

Manuela Durstin, Mitglied des Kreisvorstandes der Augsburger LINKEN, erklärt zum morgigen Tag gegen Gewalt an Frauen*: "Die Enthüllungen über sexuelle Gewalt, die derzeit in den Medien kursieren, sind nur die Spitze des Eisbergs: Weinsteins gibt es in jeder gesellschaftlichen Schicht, in jedem Land. Wir fordern einen sicheren Raum für... Mehr...

 
 
4. Februar 2016

Haushaltsberatung im Finanzausschuss

"Anscheinend will Oberbürgermeister Dr. Gribl mit den Koalitionären von CSU, SPD und Grünen eine Technokratie in Augsburg errichten. Politische Diskussionen und Auseinandersetzungen sollen auf allen Ebenen verhindert und durch eine Argumentation von vermeintliche "Sachzwänge" und "Tatsachen" ersetzt werden. Anders kann man die Vorgänge heute nicht mehr verstehen. Zum aller ersten Mal gab es zu den Beratungen des Haushaltsentwurfes der Verwaltung keine Liste mit den nicht aufgenommen Projekten. Warum? Weil nach Aussage von Finanzreferentin Weber auf Grund der Finanzlage keine neuen Projekte in den Haushalt aufgenommen werden durften. Auf die Nachfrage, dass man aber doch trotzdem eine Übersicht haben sollte, welche von den Ausschüssen und dem Stadtrat beschlossenen Projekten nun nicht umgesetzt werden sollen, entgegnete Weber, dass es den Referenten überlassen war zu entscheiden, was wichtig ist und was sie im Rahmen ihrer Referatsbudgets umsetzen werden. Außerdem würde sowieso viel mehr beschlossen als letztlich Geld für Projekte da ist," stellt Stadtrat Alexander Süßmair erstaunt fest.

Das bedeutet letztlich nicht weniger als die Beendigung der politischen Auseinandersetzung und Entscheidung der gewählten Volksvertreter über die Verwendung der vorhandenen Mittel. Das auch noch die Koalitionsparteien von CSU, SPD und Grünen auf jegliche eigene Anträge verzichteten ist ebenso ein Novum und bestärkt die Kritik, dass alles vorher mit den Referenten ausgemauschelt wird - ohne Rücksicht auf das Gesamtgremium Stadtrat. "Völlig inakzeptabel!“ lautet das Urteil von Süßmair über diese Vorgehensweise. Und weiter: "Ich bin mir sicher, dass mit einem Stadtrat Christian Moravcik die Beratungen heute so nicht verlaufen wären und der Verwaltungsentwurf durch die Koalition nicht einfach so durchgewunken worden wäre. Aber der wollte wohl nicht mehr mitverantwortlich sein, für das was hier passiert.“

„Wenn kein Geld da ist, gibt es auch nichts zu entscheiden wofür es verwendete werden soll," wurde von der Finanzreferentin und der Koalition vielfach beschworen. Das ist ein  Totschlagargument. „Gerade wenn das Geld knapp ist, muss hart und engagiert diskutiert werden, wofür Geld ausgegeben wird und wofür nicht“, so der Stadtrat der LINKEN. Noch lächerlicher werde dieses Argument, wenn man sich die ganzen Posten in Millionenhöhe der kostspieligen Großprojekte wie Theatersanierung, Mobilitätsdrehscheibe oder Innovationspark ansieh.

Schlussendlich stellt Alexander Süßmair fest: „Wir aber wollen das der Koalition so nicht durchgehen lassen und eine politische Diskussion über den Haushalt führen."