Zur Zeit wird gefiltert nach: Parlamente

Aktuelle Mitteilungen

10. März 2017 Bezirkstag Schwaben/Flüchtlinge/Landesvorstand/Parlamente/Presse

Bezirkstag muss klares Zeichen gegen rechten Hetzer setzen

Peter Fendt, der für die Bayernpartei im Bezirkstag von Schwaben sitzt, sorgt derzeit mit rassistischer Hetze für Schlagzeilen. Fendt schreibt im Internet, dass afrikanische Flüchtlinge „Neger sind, die nur in den Asylantenheimen rumlungern“ und „unsere deutschen Frauen belästigen“. Gegenüber den Medien hält er an seinen Äußerungen fest und legt... Mehr...

 
1. Dezember 2016 Bezirkstag Schwaben/Kreisverband/KV Augsburg/Parlamente/Soziale Gerechtigkeit

Kostenverteilung für junge Geflüchtete – Freistaat behindert Haushaltsberatungen der Bezirke

Heute wird in der Staatskanzlei über die Kostenverteilung für die Betreuung junger Geflüchteter verhandelt. LINKEN-Bezirksrat Frederik Hintermayr sieht den Freistaat in der Pflicht und erklärt: „Es ist verantwortungslos, wie der Freistaat die Bezirke im Stich lässt. Bisher übernimmt der Freistaat nur die Kosten für unbegleitete Jugendliche, die... Mehr...

 
23. Juni 2016 Bezirkstag Schwaben/KV Augsburg/Parlamente/Soziale Gerechtigkeit

Drogenkonsumräume – Verweigerungshaltung kostet Leben

Heute behandelte der Sozial- und Psychiatrieausschuss des Schwäbischen Bezirkstags einen Antrag der Fraktionsgemeinschaft LINKE und Piraten zum Thema Drogenkonsumräume. Frederik Hintermayr, Bezirksrat der LINKEN erklärt: „Drogenkonsumräume retten Leben. Es müssen dringend die Voraussetzungen für die Eröffnung solcher Räume geschaffen werden.“ Im... Mehr...

 
22. Juni 2016 Kreisverband/Parlamente/Soziale Gerechtigkeit

Hintermayr: Der Entwurf zum Bundesteilhabegesetz ist eine Frechheit

Für den vorliegenden Entwurf zum Bundesteilhabegesetz findet LINKEN-Bezirksrat Frederik Hintermayr klare Worte. Das Papier sei, so Hintermayr, ein Fall für den Müllkorb und habe das Ziel, Diskriminierung zu beseitigen, klar verfehlt. “Der Entwurf zum Teilhabegsetz erfüllt in keinster Weise die Kriterien einer echten Teilhabe oder Inklusion. Im... Mehr...

 
24. März 2016 Kreisverband/KV Augsburg/Parlamente/Soziale Gerechtigkeit

Drogenkonsumräume – Erster Schritt ist getan!

Heute wurde bekannt, dass mit Josef Mederer (CSU) der erste Bezirkstagspräsident die Einrichtung von Drogenkonsumräumen fordert. „Der Oberbayerische Bezirkstagspräsident geht damit mit gutem Beispiel voran, der erste Schritt ist getan“, so Frederik Hintermayr, Bezirksrat aus Schwaben. Hintermayr  (DIE LINKE) und Effenberger (Piraten), die in... Mehr...